Digitalisierung der Schiene: Verfahren modernisieren!

TÜV-Verband fordert moderne Verfahren für sicherheitsrelevante Steuerungs-, Kommunikations- und Elektrotechnik der Bahn. Europäische Verfahren stärken und Prüfkapazitäten für die digitale Schiene besser nutzen.

Die Modernisierung des Bahnsystems ist eine der zentralen infrastrukturpolitischen Aufgaben der kommenden Jahre. Der Ausbau digitaler Leit- und Sicherungssysteme, insbesondere von ETCS und digitalen Stellwerken, ist Voraussetzung für mehr Kapazität, Effizienz und Sicherheit im Schienenverkehr. Ihr Ausbau erfordert nicht nur Investitionen in Technik und Infrastruktur, sondern auch in zeitgemäße Prüf-, Anerkennungs- und Zulassungsverfahren. In einem aktuellen Positionspapier fordert der TÜV-Verband, die Rahmenbedingungen für Prüfung, Anerkennung und Zulassung von sicherheitsrelevanter Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnischer Anlagen (STE-Anlagen) grundlegend zu modernisieren. Ziel sind leistungsfähige, skalierbare und europäisch anschlussfähige Verfahren, die ein hohes Sicherheitsniveau gewährleisten und die Umsetzung von Infrastrukturprojekten beschleunigen. „Vernetzte und softwarebasierte Bahnsysteme verändern den Prüfgegenstand grundlegend und stellen höhere Anforderungen an die Bewertung von STE-Anlagen ", sagt Richard Goebelt, Fachbereichsleiter Fahrzeug & Mobilität beim TÜV-Verband. „Die regulatorischen und administrativen Rahmenbedingungen stammen noch aus einer Zeit, in der einzelne Komponenten bewertet wurden. Um digitale Systeme zuverlässig zu bewerten, brauchen wir Prüfstrukturen, die interdisziplinäre Kompetenzen zusammenführen und europäische Verfahren konsequent einbeziehen."

Bestehende Anerkennungsstrukturen sind nicht mehr zeitgemäß

Nach Einschätzung des TÜV-Verbands stoßen die bestehenden Anerkennungsstrukturen zunehmend an ihre Grenzen. Das System ist stark auf einzelne Prüfsachverständige zugeschnitten, während sicherheitsrelevante Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnische Anlagen der Bahn die Zusammenarbeit unterschiedlicher Fachdisziplinen erfordern. Personenbezogene Anerkennungsmodelle erschweren den flexiblen Einsatz von Sachverständigen. Nationale Sonderregelungen und parallele Bewertungsverfahren binden zusätzliche Prüfkapazitäten und verlängern Genehmigungsprozesse. Der TÜV-Verband empfiehlt deshalb organisationsbasierte Kompetenzstrukturen und eine stärkere Ausrichtung an europäischen Verfahren. „Sicherheit entsteht durch nachvollziehbare Anforderungen, qualifizierte Prüforganisationen und klare Verantwortlichkeiten", sagt Goebelt. „Doppelbewertungen und nationale Sonderverfahren binden Prüfkapazitäten und verlängern Verfahren. Ein modernes Prüfsystem nutzt vorhandene Expertise effizient und orientiert sich konsequent an europäischen Standards."

Neugestaltung der Zulassungsverfahren notwendig

Mit dem Memorandum of Understanding über die Neugestaltung der Zulassungsverfahren für Eisenbahnfahrzeuge wurde bereits im Jahr 2013 ein entsprechender Systemwechsel eingeleitet: Unabhängige Organisationen übernehmen die fachlich-technische Bewertung, während die hoheitliche Zulassungsentscheidung bei der zuständigen Behörde verbleibt. Dieses europäisch ausgerichtete Prinzip sollte nun auch auf die bislang national und personenbezogen geprägten Verfahren bei sicherheitsrelevanten Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnischen Anlagen übertragen werden.

Der TÜV-Verband empfiehlt, dass eine Anerkennung durch das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) auf einer Akkreditierung durch eine Akkreditierungsstelle aufbauen kann, um Doppelprüfungen zu vermeiden, die Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV) an die Anforderungen digitaler Bahnsysteme anzupassen und deren Qualifikationsanforderungen stärker an interdisziplinären Kompetenzen auszurichten. Darüber hinaus sollten europäische Bewertungsstrukturen – etwa im Zusammenspiel von Benannten Stellen, Bestimmten Stellen und unabhängigen Sicherheitsbewertungsstellen – konsequent genutzt und nationale Sonderregelungen überprüft werden. Zugleich muss das EBA als zentrale behördliche Entscheidungs-, Notifizierung- und Anerkennungsinstanz eindeutig verankert werden. So lassen sich Prüfkapazitäten besser nutzen, Genehmigungsverfahren beschleunigen und die Inbetriebnahme neuer STE-Anlagen unterstützen.

Die Empfehlungen des TÜV-Verbands im Überblick:

• Rahmenbedingungen für das Prüf-, Anerkennungs- und Zulassungssystem von STE-Anlagen modernisieren
• Zuständigkeiten von DAkkS und EBA klar definieren und Doppelstrukturen abbauen
• Die Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV) modernisieren.
• Qualifikationsanforderungen weiterentwickeln und organisationsbasierte Prüfstrukturen stärken.
• Nationale Sonderregelungen abbauen und europäische Verfahren konsequent nutzen.

Das Positionspapier „Digitale Schiene ermöglichen: Nationale Sonderwege abbauen, Prüfsystem stärken“ steht ab sofort auf der Website des TÜV-Verbands zum Download bereit.